Sitzung Nr. 4/2023 des Ortsgemeinderates Orenhofen

Datum

Dienstag, 13. Juni 2023

Uhrzeit

18:00 - 20:03 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Eifellandhalle (Konferenzraum)

, 54298 Orenhofen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö1aEinwohnerfragestunde; Sachstand 'Seniorenwohnanlage'
  • Ö1bEinwohnerfragestunde; Sachstand Ausbau 'Hansengasse'
  • Ö2Fluthelfermedaillen für die Freiwillige Feuerwehr Orenhofen
  • Ö3Dachsanierung Eifellandhalle; 1. Grundsatzbeschluss über den Umfang und Art der Sanierung 2. Vergabe von Planungsleistungen
  • Ö4Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Aufstellung einer Vorschlagsliste
  • Ö5Änderung der Betreuungsordnung für das Betreuungsangebot der OG Orenhofen an der Grundschule Orenhofen
  • Ö6Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
  • Ö7Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
  • Ö7aSponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Fördervereinbarung zwischen Westenergie AG, Trier und der Ortsgemeinde Orenhofen - Anschaffung einer solarbetriebenen Geschwindigkeitsanzeige
  • Ö7bSponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Sachspende (Defibrillator) des CDU-Ortsverbandes Orenhofen an die Ortsgemeinde Orenhofen
  • Ö8Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB; Bauantrag zur Errichtung einer temporären Basisstation für das Mobilfunknetz in der Gemarkung Orenhofen, Flur 30, Flurstück Nummer 134 (Außenbereich)
  • Ö9Vergaben
  • Ö9aVergaben; Instandsetzung des Hallenbodens in der Eifellandhalle Orenhofen
  • Ö9bVergaben; Instandsetzung Dorfbrunnen Orenhofen
  • Ö9cVergaben; Schallabsorbierende Elemente zur Verbesserung der Raumakustik in der KiTa Orenhofen
  • Ö9dVergaben; Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für die kleinen altersgemischten Gruppen i. R. der Erweiterung der Kita St.-Rochus Orenhofen
  • Ö10Mitteilungen
  • Ö10aMitteilungen; Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Eifelkreises Bitburg-Prüm zur Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan der Ortsgemeinde Orenhofen für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö10bMitteilungen; Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht
  • Ö10cMitteilungen; Förderprogramm 'Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz'
  • Ö10dMitteilungen; Temporäre Erweiterung der Kita Orenhofen in Containerbauweise - Regelung der Vergaben von Fundament-, Entwässerungsarbeiten und Elektroarbeiten
  • Ö10eMitteilungen; temporäre Erweiterung der Kita Orenhofen - Vergabe zur Lieferung von zusätzlicher Küchenausstattung
  • Ö10fMitteilungen; Erweiterung der Kita Orenhofen - beschränkte Ausschreibung zur Lieferung der Ausstattung für die Containergruppen und Ergänzung im Bestandsgebäude
  • N11Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  • N12Vertragsangelegenheiten
  • N13Mitteilungen