Sitzung Nr. 2/2022 des Ortsgemeinderates Preist

Datum

Dienstag, 12. Juli 2022

Uhrzeit

18:00 - 20:40 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Keltenhalle Preist

, 54664 Preist

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö1.aEinwohnerfragestunde; Fußweg Richtung Auw a. d. Kyll
  • Ö1.bEinwohnerfragestunde; Parksituation bei Veranstaltungen in der Keltenhalle
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö2.aMitteilungen; Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Eifelkreises Bitburg-Prüm zur Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan der Ortsgemeinde Preist für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö2.bDorferneuerung in der Ortsgemeinde Preist; Nutzungsänderung der ehem. Lehrerwohnungen in Räume für den Gemeinde- und Vereinsbedarf
  • Ö2.cMitteilungen; Bodenschwellen auf Verkehrsflächen
  • Ö2.dMitteilungen; Anpflanzung von Klimabäumen
  • Ö3Bebauungsplan 'Bei der Kirch' a) Abwägungen b) Offenlagebeschluss
  • Ö4Bebauungsplan 'Solarpark Aufm Mühlenbüsch'; Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö5Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022
  • Ö6Solidarpakt Erneuerbare Energien unter allen Gemeinden in der Verbandsgemeinde Speicher - Beitritt der Ortsgemeinde Preist
  • Ö711. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs in der Ortsgemeinde Preist
  • Ö8Ausweisung von Baumgrabstätten auf dem Friedhof der Ortsgemeinde Preist
  • Ö9Vergaben
  • Ö9.aVergaben; Planungsauftrag zur Neugestaltung des Donatusplatzes im Rahmen der Dorferneuerung
  • Ö9.bVergaben; Reparaturarbeiten an den Gemeindestraßen
  • Ö9.cVergaben; Tiefbauplanung (inkl. Wasserversorgung und Entwässerungsanlagen) im Neubaugebiet 'Bei der Kirch'
  • Ö10Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB; Bauvoranfrage zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück Gemarkung Preist, Flur 18, Flurstück Nummer 21/1 (Außenbereich)
  • N11Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  • N12Mitteilungen