Sitzung Nr. 5/2026 des Stadtrates Speicher

Datum

Mittwoch, 16. September 2026

Uhrzeit

18:00 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Büro/Raum: Großer Sitzungssaal des Rathauses

, 54662 Speicher

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Erstellung einer mittelfristigen Betriebsplanung (Forsteinrichtungswerk) für den kommunalen Forstbetrieb des Forstverbandes Speicher; Stadtwald Speicher
  • Ö33. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Kapellenstraße" a) Abwägungen b) Billigung des angepassten Planentwurfs c) Beschluss zur erneuten Offenlage
  • Ö4Antrag der BCM GmbH auf Aufstellung eines Bebauungsplans; Projektvorstellung
  • Ö5Bewerbung zum Programm "Visualisierung von Straßenräumen in Ortsmitten"
  • Ö6Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Speicher sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
  • Ö7Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
  • Ö8Straßenbeleuchtungsvertrag vom 11.05.2017; Beleuchtung von Fußgängerüberwegen
  • Ö9Grundsatzbeschluss zur Stärkung von Bürgerinformation, Beteiligung und Transparenz; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Freie Wähler, FDP im Stadtrat Speicher
  • Ö10Vergaben
  • Ö10aVergaben; Landesförderung "Regionales Zukunftsprogramm"; Erneuerung des Radweges zwischen Stadt Speicher und Beilingen
  • Ö10bVergaben; Austausch Pflasterflächen gegen Asphaltbelag
  • Ö10cVergaben; Austausch der Bestandleuchten an der L39 (Bahnhofstraße/Kapellenstraße)
  • Ö10dVergaben; Erweiterung der Straßenbeleuchtung vom Sportplatz bis zur Kreuzung an den Hundeplätzen
  • Ö10eVergaben; Sanierungsarbeiten am Jugend- und Vereinshaus; Sockelsanierung Vorderseite
  • Ö11Mitteilungen
  • Ö11aMitteilungen; Vollzug des "Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz - KEF-RP"
  • Ö11bMitteilungen; Sachstand Sanierung / Erweiterung der ehemaligen KiTa Merscheider Weg
  • Ö11cMittteilungen; Sachstand zum Ausbau der Kapellen- und Bahnhofstraße (L39) in der Ortsdurchfahrt Speicher
  • Ö11dMitteilungen; Sanierung Flachdach am Bauhof Speicher
  • Ö11eMitteilungen; Änderung der Verkehrsführung der Altstraße/Schulstraße Speicher
  • Ö11fMitteilungen; Straßenmarkierung im Bereich der Preister Straße und Umgehungsstraße
  • Ö11gMitteilungen; Anlegung eines neuen Grabfeldes für Baumbestattungen auf dem Friedhof der Stadt Speicher
  • N12Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  • N13Mitteilungen